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OLG München: Impulshaltigkeit bei Enercon E-82

Details

Bayern
Bayern - Donau-Ries

Impulshaltigkeit von Enercon E-82
Betreiber verliert Prozeß  - Enercon leugnet Impulshaltigkeit seit Jahren

Leseprobe:

Prozess verloren

Neuburg (r) Im Endlos-Streit um das Windrad von Kienberg haben die Beschwerdeführer einen markanten Erfolg erzielt. Das Oberlandesgericht München gab am Dienstag ihrer Klage statt und verurteilte Betreiber Herbert Kugler zur strikten Einhaltung des nächtlichen Grenzwertes von 45 Dezibel.

Das Urteil des 27. Zivilsenats des OLG könnte für Hersteller Enercon Folgen haben. Die Richter gehen in ihrem Urteil nämlich davon aus, dass die betreffende Windkraftanlage impulshaltig ist. Enercon hat über 3000 Anlagen des Kienberger Typs verkauft und Impulshaltigkeit strikt zurückgewiesen.

Unter diesem Schallphänomen versteht man ein amplitudenartiges Geräusch. Es steige schnell an und falle rapide wieder ab „wie ein Hammerschlag“, so die Richter. Daraus wird ein Zuschlag von drei Dezibel zu dem gemessenen Wert von 42,8 dbA gefolgert. Besonders in Herbst- und Winternächten könnte deshalb (bei 10 Meter Windgeschwindigkeit pro Sekunde) eine Überschreitung auf 45,8 dbA möglich sein, so der OLG-Senat. Die Richter übernahmen voll das Gutachten des vom Landgericht Augsburg eingesetzten Gutachters Ulrich Möhler (München). Die Messungen der vom Landratsamt Neuburg und von Hersteller Enercon beauftragten Sachverständigen werden als unzureichend zurückgewiesen.

[...]

Alles lesen: http://www.donaukurier.de/lokales/neuburg/Neuburg-mobilartikel-wochennl332012-Prozess-verloren;art1763,2643384


Windwahn-Erlebnis dazu:

Was meinen Sie, was passiert, wenn Sie sich bemühen, die Grenzverletzung nachzuweisen?
Sie messen, die Messung zeigt mehr als 45 dB(A) - bei uns oft über 50 und sogar zeitweise über 60 dB(A) - Sie rufen bei der Polizei an mit der Bitte, den ruhestörenden Lärm zu unterbinden und ??? Antwort: "Sie glauben doch wohl nicht, dass wir nachts um 2 Uhr zu Ihnen rauskommen, um Windräder abzustellen..."
JR

 

RA Brauns zum Urteil am OLG München - Impulshaltigkeit Enercon

Uns ist es gelungen, nunmehr beim OLG München im Rahmen eines Zivilverfahrens zwei obsiegende Urteile zunächst beim LG Augsburg und dann auf Berufung des Windkraftbetreibers und der Fa. ENERCON  in Richtung Impulshaltigkeit zu erzielen. Bislang war stets seitens der Windkraftbetreiber aber auch seitens der Länderregierungen und Anlagenhersteller die Impulshaltigkeit verneint worden.

Das vollständige Urteil liegt uns noch nicht vor. Wir warten mit Spannung aber auf die Begründung des OLG München.

Auf meiner Internetseite – www.rechtsanwalt-armin-brauns.de „Windkraft“ habe ich auch dazu Stellung genommen:

 

Urteil OLG München 14.08.2012

Das OLG München hat die Entscheidungen des LG Augsburg bezüglich der festgestellten Impulshaltigkeit einer ENERCON E-82-Anlage in Rennertshofen Lkr. Neuburg-Schrobenhausen bestätigt.

Auf zivilrechtliche Klage meiner Mandanten hin, konnten durch meine Kanzlei zwei obsiegende Urteile zunächst vor dem Landgericht Augsburg erstritten werden.

Die Berufungen des Windkraftbetreibers - unterstützt durch die Fa. ENERCON als Streithelferin - wurden nunmehr zurückgewiesen.

Bewiesen ist damit auch, dass die zugrundeliegende Prognose zur Genehmigung aber auch die Abnahmemessung unzutreffend sind.

Auch die viel propagierten "Hinweise zur Planung und Genehmigung von Windkraftanlagen" laut Bekanntmachung der Bayerischen Staaatsministerien vom 20.12.2011-dort 1-dort Ziff. 8.2.7 sind widerlegt. Die Staatsministerien haben Zuschläge für Impulshaltigkeit in Abrede gestellt.

Bei künftigen Schallprognosen im Genehmigungsverfahren wird nun nicht mehr die bloße Erklärung der Hersteller genügen, die Anlagen wären frei von Impulshaltigkeit. - Az. OLG München 27 U 3421/11 und 27 U 50/12.

 

Armin Brauns

Rechtsanwalt

   

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    Hat man Korn, so fehlts am Winde, Hat man Wind, so fehlt das Korn.

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Zitate  

"Kulturelle Barbarei"
"Es ist doch pervers, wenn man, um die Umwelt zu schützen, den CO2-Ausstoß steigert und die Landschaft zerstört."


Oskar Lafontaine in der Saarbrücker Zeitung am 31.10.2013

"Man has the fundamental right to freedom, equality and adequate conditions of life, in an environment of a quality that permits a life of dignity and well-being, and he bears a solemn responsibility to protect and improve the environment for present and future generations."

Declaration of the UN Conference on the Human Environment

"Früher war Energiearmut ein Randphänomen, mittlerweile ist es ein Alltagsproblem."

Volker Hatje, Elmshorner Stadtrat

„Alternative Energiegewinnung ist unsinnig, wenn sie genau das zerstört, was man eigentlich durch sie bewahren will: Die Natur“

Reinhold Messner, 2002

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For us, the world was full of beauty; for the other, it was a place to be endured until he went to another world. But we were wise. We knew that man's heart, away from nature, becomes hard.

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"Ich bin für Naturschutz und Energiewende verantwortlich und kann deshalb klar sagen, dass die Energiewende nicht am Naturschutz scheitern wird."

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