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Die Energiewende ist schon gescheitert
von Günter Keil
(erweiterte Fassung vom 5.4.2012)
Man stelle sich vor, dass einem TV-Sender ein Drehbuch über ein politisches Thema angeboten wird, dessen Inhalt sich in Kurzform etwa wie folgt liest: „In Japan ereignet sich ein furchtbares Erdbeben mit einer gewaltigen Tsunamiwelle, die eine riesige Zahl an Toten zur Folge hat. Auch ein großes Atomkraftwerk an der Küste wird schwer beschädigt. Im fernen Deutschland bricht Panik aus, obwohl in diesem Land die sichersten Reaktoren stehen und weder schwere Erdbeben noch Tsunamis drohen. Die deutsche Regierungschefin – nennen wir sie Frau M. - hat aber eine Idee: Sie will ihren Gegnern endlich das Atomangst-Argument aus der Hand schlagen, mit dem man sie ständig ärgert. Sie will jetzt die Atomenergie einfach abschaffen und verkündet, dass sie nun pl
tzlich begriffen hätte, dass Atomreaktoren unsicher sind. Das habe sie vorher nicht gewusst. Frau M. ist übrigens Physikerin.
Sofort werden acht Kernkraftwerke abgeschaltet, die übrigen dann später. Weil die Reaktorsicherheits-Experten leider erklären, dass die Atomkraftwerke doch sicher
sind, beruft Frau M. einen Ethikrat, der gar nicht erst ber den Ausstieg diskutieren soll, sondern dem sie gleich die gewünschte Antwort als Frage vorlegt: „Wie kann ich
den Ausstieg mit Augenmaß vollziehen...?“ Diesem Ethikrat geh
rt kein Energieexperte an, jedoch 2 Bisch
fe.
Dieser Rat gibt die gewünschte Antwort und dann wird ein Ausstiegs-Gesetzespaket beschlossen, das Parlament und Bundesrat anschließend in Rekordzeit verabschieden. Es herrscht große Angst, denn schon morgen k
nnen die Reaktoren explodieren. Jedenfalls genau die, die zuerst abgeschaltet wurden. Die übrigen noch nicht. Der jetzt fehlende Strom wird nun zum großen Teil aus den Nachbarländern importiert: Und das ist wieder überwiegend Atomstrom. Das st
rt jetzt aber niemanden mehr. Deutschland ist noch einmal davon gekommen. Frau M. nennt es die Energiewende.“
Das Drehbuch wird wegen Unglaubwrdigkeit abgelehnt.
Soweit die Fiktion.
Wie man weiß, hat sich das aber tatsächlich im Frühjahr und Frühsommer 2011 zugetragen (14). Jetzt, wo sich die ersten Auswirkungen zeigen und die Fehler im
Gesetzeswerk, in den Methoden ihrer Kaschierung und in der Argumentation der Regierung deutlich hervortreten und nun auch Reaktionen aus dem Ausland
vorliegen, kann man eine Diagnose der sogenannten Energiewende versuchen (13, 14, 34, 37, 62, 65, 80).
1. Die deutsche Energiepolitik: Eine Fieberkurve
Die Energiepolitik eines Industrielandes geh rt zu den wichtigsten Politikfeldern, weil sie die internationale Wettbewerbsfähigkeit des Landes und damit auch die Lage auf dem Arbeitsmarkt und den privaten und ffentlichen Wohlstand entscheidend bestimmt. Sie muss effizient und berechenbar sein und der Wirtschaft und den Bürgern Energie kostengünstig und zuverlässig zur Verfügung stellen. Diese Anforderungen sind unverzichtbar. Sie dürfen nicht durch politische Interessen in Frage gestellt oder aufgegeben werden, weil z.B. bei einer schweren Schädigung der Wirtschaft durch eine gezielt auf Verteuerung der Energie setzende Politik letztlich auch jeglicher Umweltschutz scheitert.
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rweiterte Fassung vom 5.4.2012)








